NEIN ZUM BUDGET 2023
DEZEMBER | 2022 – 530.000 EURO FÜR EIN PROJEKT, DAS IM KIESBETT STECKT
EIN JAHR GEPRÄGT VON FLAMMEN AM HORIZONT
Bei der letzten Gemeindevertretungssitzung des Jahres 2022 wurde neben den Gebühren und Abgaben der Gemeinde Altach auch der Voranschlag für das Gemeindebudget diskutiert. Und das alles vor dem Hintergrund von vielen Krisen, dem Krieg in der Ukraine, der Klimakatastrophe, die immer präsenter und spürbarer wird, der omnipräsenten Teuerung etc. etc.
Unser Fraktionsobmann Bernie Weber, hat in seiner Rede zum Voranschlag 2023 darauf Bezug genommen.
DEZEMBER | 2022 – 530.000 EURO FÜR EIN PROJEKT, DAS IM KIESBETT STECKT
EIN JAHR GEPRÄGT VON FLAMMEN AM HORIZONT
Bei der letzten Gemeindevertretungssitzung des Jahres 2022 wurde neben den Gebühren und Abgaben der Gemeinde Altach auch der Voranschlag für das Gemeindebudget diskutiert. Und das alles vor dem Hintergrund von vielen Krisen, dem Krieg in der Ukraine, der Klimakatastrophe, die immer präsenter und spürbarer wird, der omnipräsenten Teuerung etc. etc.
Unser Fraktionsobmann Bernie Weber, hat in seiner Rede zum Voranschlag 2023 darauf Bezug genommen.
DEZEMBER | 2022 – 530.000 EURO FÜR EIN PROJEKT, DAS IM KIESBETT STECKT
EIN JAHR GEPRÄGT VON FLAMMEN AM HORIZONT
Bei der letzten Gemeindevertretungssitzung des Jahres 2022 wurde neben den Gebühren und Abgaben der Gemeinde Altach auch der Voranschlag für das Gemeindebudget diskutiert. Und das alles vor dem Hintergrund von vielen Krisen, dem Krieg in der Ukraine, der Klimakatastrophe, die immer präsenter und spürbarer wird, der omnipräsenten Teuerung etc. etc.
Unser Fraktionsobmann Bernie Weber, hat in seiner Rede zum Voranschlag 2023 darauf Bezug genommen.
DEZEMBER | 2022 – 530.000 EURO FÜR EIN PROJEKT, DAS IM KIESBETT STECKT
EIN JAHR GEPRÄGT VON FLAMMEN AM HORIZONT
Bei der letzten Gemeindevertretungssitzung des Jahres 2022 wurde neben den Gebühren und Abgaben der Gemeinde Altach auch der Voranschlag für das Gemeindebudget diskutiert. Und das alles vor dem Hintergrund von vielen Krisen, dem Krieg in der Ukraine, der Klimakatastrophe, die immer präsenter und spürbarer wird, der omnipräsenten Teuerung etc. etc.
Unser Fraktionsobmann Bernie Weber, hat in seiner Rede zum Voranschlag 2023 darauf Bezug genommen.
BUDGET IN SEINER GESAMTHEIT ABGELEHNT
Es ist nicht alles schlecht, was im Voranschlag 2023 angeführt wird, ganz und gar nicht. Wir finden darin auch Lobenswertes und gute Ansätze. Aber insgesamt mangelt es an Engagement, am Willen zur Zusammenarbeit und vor allem an Transparenz. Und gar nicht akzeptieren können wir die über 530.000 € im Budget, die für das Kiesabbau- und Aushubdeponieprojekt reserviert sind. Einem Projekt, bei dem es weder eine Verkehrslösung, eine Vereinbarung mit Götzis oder eine Wirtschaftlichkeitsberechnung gibt.
GEHEIMNISSKRÄMEREI AUCH IM FINANZAUSSCHUSS
Bereits im Vorfeld wurde im Finanzausschuss intensiv darüber diskutiert. Unerwähnt blieb dort aber, dass bereits Ausschreibungen für die Vergabe der Errichtung einer Zufahrtsstraße am Laufen sind, die dann bei derselben Gemeindevertretungssitzung auch prompt an den Bestbieter vergeben wurden. Und ebenfalls nicht erwähnt wurde eine ablaufende Frist, die den vorliegenden Bescheid nach dem Gesetz für Naturschutz und Landschaftsentwicklung im Frühjahr 2023 aufhebt, wenn mit den Bautätigkeiten nicht begonnen wird.
DER FALL DER FÄLLE
Ganz im Gegenteil wurde daraufhin verwiesen, dass man die Verhandlungstätigkeit natürlich abwarten werde und der im Voranschlag 2023 vorgesehene Betrag über 530.000 € nur für den Fall der Fälle vorgesehen sei. Wie schnell der „Fall der Fälle“ eintritt, wurde bereits eine Stunde später klar, als der Auftrag für die ausgeschriebene Zufahrtsstraße mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ vergeben wurde.