200.000 € – FÜR NICHTS?

DEZEMBER | 2022 – SO GEHT VERSCHLEIERUNG UND INTRASPARENZ

 

GANZ SCHLECHTER STIL, HERR BÜRGERMEISTER!

Bei der letzten Gemeindevertretungssitzung des Jahres 2022, lieferte Bürgermeister Markus Giesinger ein Musterbeispiel an Intransparenz. Verschleierung gepaart mit dem Versuch, einen Gemeindevorstand der Lächerlichkeit preiszugeben. Was geschah?

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DIE STRASSE INS NIRGENDWO

Beinahe am Ende der Sitzung stand die Vergabe einer Zufahrtsstraße für das geplante Kiesabbau- und Aushubdeponie-Projekt in der Höhe von mehr als 200.000 € auf dem Programm, die Gemeindevorstand Wolfgang Weber kritisierte. Es gäbe weder eine Einigung mit Götzis, noch gäbe es eine Verkehrslösung. Und falls beides nicht komme, setze die Gemeinde Altach mit der Zubringerstraße viel Geld für nichts in den Sand. Seine konkreten Fragen: 
1. Wieso die Eile, gibt es einen zeitlichen Horizont der bedeutsam ist für den Projektbeginn oder für den Abbaubescheid?
2. Gibt es Details zum Projekt, die uns nicht bekannt sind?

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DER LUSTIGE BÜRGERMEISTER

„Sag mir, Wolfgang, was du nicht weißt, dann kann ich es dir sagen. Aber wenn du mir nicht sagst, was du nicht weißt, was soll ich dir dann antworten, dann weiß ich ja, nicht, was ich dir sagen soll.“ Der „lustige“ Bürgermeister Giesinger weiter: „Und was die Eile betrifft – bei einer Vergabe, drei Jahre nach Ausstellung des Bescheides, kann man wohl nicht mehr von Eile sprechen“. 

 

DER ZWEITE WEBER

Zweiter Versuch der Wahrheitsfindung, diesmal von Bernie Weber: „Gibt es eine Frist, die die Eile begründet, gibt es einen Termin, der eingehalten werden muss, damit beispielsweise der Bescheid nicht verfällt?“

 

DER ZORNIGE BÜRGERMEISTER

Nach etwas Herumgedruckse erklärt Bürgermeister Giesinger, dass eigentlich drei Bescheide für das Projekt erforderlich sind, und einer davon, der Bescheid nach dem Naturschutzgesetz (GNL), läuft nach drei Jahren – im Frühjahr 2023 – ab, wenn mit dem Projekt nicht begonnen wurde. So, jetzt ist die Katze aus dem Sack und der Bürgermeister meint sinngemäß empört: er weise die konstruierte Unterstellung der BürgerListe Altach + Die Grünen, dass er Informationen zurückhalte und die ablaufende Frist irgendetwas mit der 200.000 €-Vergabe zu tun habe, entschieden zurück!

 

FAZIT

Herr Bürgermeister, wir haben verstanden. Sie sind ehrlich und transparent, wir sind lästige Nervensägen und die ablaufende Frist fällt rein zufällig mit der 200.000 € Vergabe für ein Projekt zusammen, das vielleicht nie umgesetzt werden wird. 

 

VERWUNDERUNG AUCH BEI DEN MEDIEN

Diese Vorgehensweise und das scheinbar erforderliche „mehrmalige Nachfragen“ bei Bürgermeister Giesinger verwunderte auch den anwesenden Medienvertreter, der NEUE –> hier nachzulesen.